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Betreff
Vorlage
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2
Einwohnerfragestunde
Ö 3
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.11.2009
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.11.2009
Ö 6
Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten
02.12.2009 - Verwaltungsausschuss
N 4 - ungeändert beschlossen
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
17.12.2009 - Stadtrat Mittweida
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Ehrung
verdienter Persönlichkeiten gemäß Anlage.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder des beschließenden Gremiums: 23
Anwesende Mitglieder: 22
Ja-Stimmen: 22
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Ö 7
(nichtöffentlich)
Ö 8
(nichtöffentlich)
Ö 9
Außerplanmäßige Ausgaben für die Pestalozzi-Grundschule Elektro- und Brandschutzanlage und Innensanierung
Ö 10
Verkauf des Grundstückes Fl-Nr. 468/2. Gemarkung Lauenhain (Wohngebiet "Am Jägerhof")
Ö 11
Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mittweida (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung)
Ö 12
Satzung über die Teilnahme an den Märkten der Stadt Mittweida und der Erhebung von Standplatzgebühren (Marktsatzung)
Ö 13
Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2008
Ö 14
Überplanmäßige Ausgabe für Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten
Ö 15
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für den "Tag der Sachsen" im Jahr 2009
Ö 16
(nichtöffentlich)
Ö 17
Bauanträge/Bauanfragen
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)
N 19
(nichtöffentlich)
N 20
(nichtöffentlich)
N 21
(nichtöffentlich)
N 22
(nichtöffentlich)
N 23
(nichtöffentlich)
N 24
(nichtöffentlich)