Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/043/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/043/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 17.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.11.2009      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.11.2009      
Ö 6     Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten      
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9     Außerplanmäßige Ausgaben für die Pestalozzi-Grundschule Elektro- und Brandschutzanlage und Innensanierung      
Ö 10     Verkauf des Grundstückes Fl-Nr. 468/2. Gemarkung Lauenhain (Wohngebiet "Am Jägerhof")      
Ö 11     Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mittweida (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung)      
    02.12.2009 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - geändert beschlossen
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    17.12.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung gemäß Sachverhalt.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             22

Ja-Stimmen:                                         22

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 12     Satzung über die Teilnahme an den Märkten der Stadt Mittweida und der Erhebung von Standplatzgebühren (Marktsatzung)      
Ö 13     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2008      
Ö 14     Überplanmäßige Ausgabe für Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten      
Ö 15     Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für den "Tag der Sachsen" im Jahr 2009      
Ö 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)