Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/043/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/043/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 17.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.11.2009      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.11.2009      
Ö 6     Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten      
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9     Außerplanmäßige Ausgaben für die Pestalozzi-Grundschule Elektro- und Brandschutzanlage und Innensanierung      
Ö 10     Verkauf des Grundstückes Fl-Nr. 468/2. Gemarkung Lauenhain (Wohngebiet "Am Jägerhof")      
Ö 11     Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mittweida (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung)      
Ö 12     Satzung über die Teilnahme an den Märkten der Stadt Mittweida und der Erhebung von Standplatzgebühren (Marktsatzung)      
Ö 13     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2008      
Ö 14     Überplanmäßige Ausgabe für Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten      
    17.12.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, die überplanmäßige Ausgabe für Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten in Höhe von 24.182 Euro aus Mehreinnahmen aus dem Anteil an der Einkommensteuer zu decken.

 

Der Rat ermächtigt den Oberbürgermeister, die Bewilligung der eventuell noch bis zum Jahresende anfallenden und zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht bezifferbaren überplanmäßigen Ausgaben für diesen Zweck selbst vorzunehmen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             22

Ja-Stimmen:                                         16

Nein-Stimmen:                                       1

Stimmenthaltungen:                                5

 
Ö 15     Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für den "Tag der Sachsen" im Jahr 2009      
Ö 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)