Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/066/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/066/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Feststellung der Hinderungsgründe nach § 32 SächsGemO      
Ö 3     Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 35 SächsGemO durch den Oberbürgermeister      
Ö 4     Beschlussfassung und Überreichung der Ehrengabe an ausgeschiedene Stadtratsmitglieder      
Ö 5     Erklärung des Oberbürgermeisters zur bevorstehenden Legislaturperiode      
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.06.2009      
Ö 7     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.06.2009      
Ö 8     Wahl eines stellvertretenden Oberbürgermeisters      
Ö 9     Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden      
Ö 10     Bildung der in der Hauptsatzung festgelegten Ausschüsse und Bestellung der Ausschussmitglieder      
    30.07.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, die Sitzverteilung in den Ausschüssen wie folgt vorzunehmen:

 

Partei

 Mandate

VA – 8 Sitze

TA – 6 Sitze

SKSSA - 8 Sitze

CDU

11

4

3

4

DIE LINKE

5

2

1

2

FDP

3

1

1

1

SPD

2

1

0

1

Bündnis 90/Die Grünen

1

0

1

0

 

Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Verwaltungsausschusses wie folgt:

 

Vorsitzender: Oberbürgermeister Matthias Damm

Partei

Mitglieder

Stellvertr. Mitglieder

CDU

Herr Kitzing

Herr Prof. Zschockelt

CDU

Herr Dr. Wustmann

Herr Löffler

CDU

Herr Näkel

Frau Schütte

CDU

Herr Dr. Gebauer

Herr Neumann

DIE LINKE

Herr Dr. Bachmann

Frau Böhme

DIE LINKE

Frau Starke

Herr Andrä

FDP

Herr Tanne

Herr Härtel

SPD

Frau Kosfeld

Frau Weinhold

 

 

Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Technischen Ausschusses wie folgt:

 

Vorsitzender: Oberbürgermeister Matthias Damm

Partei

Mitglieder

Stellvertr. Mitglieder

CDU

Herr Löffler

Herr Dr. Wustmann

CDU

Herr Wiche

Frau Möbius

CDU

Frau Schütte

Herr Näkel

DIE LINKE

Herr Prof. Dr. Geißler

Frau Starke

FDP

Herr Härtel

Herr Tanne

GRÜNE

Herr Geweniger

--

 

 

Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss/Betriebsausschuss wie folgt:

 

Vorsitzender: Oberbürgermeister Matthias Damm

Partei

Mitglieder

Stellvertr. Mitglieder

CDU

Frau Möbius

Herr Wiche

CDU

Herr Neumann

Herr Dr. Gebauer

CDU

Herr Voigt

Frau Schütte

CDU

Herr Prof. Zschockelt

Herr Kitzing

DIE LINKE

Frau Böhme

Herr Dr. Bachmann

DIE LINKE

Herr Andrä

Herr Prof. Dr. Geißler

FDP

Herr Kürth

Herr Härtel

SPD

Frau Weinhold

Frau Kosfeld

 

 

Der Stadtrat beschließt die nachfolgende Besetzung des beratenden Partnerschaftsbeirates:

 

Vorsitzender: Oberbürgermeister Matthias Damm

Partei

Mitglied

Stellvertr. Mitglied

CDU

Herr Löffler

Herr Neumann

CDU

Herr Voigt

Frau Möbius

DIE LINKE

Herr Prof. Dr. Geißler

Frau Böhme

SPD

Frau Kosfeld

Frau Weinhold

FDP

Herr Schäfer

(sachkundiger Bürger)

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 11     Benennung der Vertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida      
Ö 12     Wahl der Vertreter für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 13     Wahl des Vertreters für den Aufsichtsrat der TechnologiePark Mittweida GmbH      
Ö 14     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: KTE "Sonnenschein" - Sonnenschutz (Tischvorlage)      
Ö 15     Eingeschränkter räumlicher Plakatierungsbereich zum "Tag der Sachsen" 2009      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung) -Beratung über die Einsatzmöglichkeiten der Stadträte zum Tag der Sachsen      
Ö 19     Einwohnerfragestunde      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)