Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/066/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/066/2009 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Feststellung der Hinderungsgründe nach § 32 SächsGemO      
Ö 3     Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 35 SächsGemO durch den Oberbürgermeister      
Ö 4     Beschlussfassung und Überreichung der Ehrengabe an ausgeschiedene Stadtratsmitglieder      
Ö 5     Erklärung des Oberbürgermeisters zur bevorstehenden Legislaturperiode      
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.06.2009      
Ö 7     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.06.2009      
Ö 8     Wahl eines stellvertretenden Oberbürgermeisters      
Ö 9     Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden      
Ö 10     Bildung der in der Hauptsatzung festgelegten Ausschüsse und Bestellung der Ausschussmitglieder      
Ö 11     Benennung der Vertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida      
    30.07.2009 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Folgende Vertreter der Stadt Mittweida werden in den Verwaltungsgemeinschaftsausschuss berufen:

 

Partei

Mitglied

Stellvertreter

CDU

Herr Näkel

Herr Voigt

CDU

Herr Neumann

Frau Möbius

DIE LINKE

Frau Starke

Herr Dr. Bachmann

FDP

Herr Härtel

Herr Kürth

SPD

Frau Kosfeld

Frau Weinhold

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 12     Wahl der Vertreter für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 13     Wahl des Vertreters für den Aufsichtsrat der TechnologiePark Mittweida GmbH      
Ö 14     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: KTE "Sonnenschein" - Sonnenschutz (Tischvorlage)      
Ö 15     Eingeschränkter räumlicher Plakatierungsbereich zum "Tag der Sachsen" 2009      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung) -Beratung über die Einsatzmöglichkeiten der Stadträte zum Tag der Sachsen      
Ö 19     Einwohnerfragestunde      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)