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Betreff
Vorlage
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2
Feststellung der Hinderungsgründe nach § 32 SächsGemO
Ö 3
Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 35 SächsGemO durch den Oberbürgermeister
Ö 4
Beschlussfassung und Überreichung der Ehrengabe an ausgeschiedene Stadtratsmitglieder
Ö 5
Erklärung des Oberbürgermeisters zur bevorstehenden Legislaturperiode
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.06.2009
Ö 7
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.06.2009
Ö 8
Wahl eines stellvertretenden Oberbürgermeisters
Ö 9
Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
Ö 10
Bildung der in der Hauptsatzung festgelegten Ausschüsse und Bestellung der Ausschussmitglieder
Ö 11
Benennung der Vertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida
Ö 12
Wahl der Vertreter für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida
Ö 13
Wahl des Vertreters für den Aufsichtsrat der TechnologiePark Mittweida GmbH
Ö 14
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: KTE "Sonnenschein" - Sonnenschutz (Tischvorlage)
Ö 15
Eingeschränkter räumlicher Plakatierungsbereich zum "Tag der Sachsen" 2009
30.07.2009 - Stadtrat Mittweida
Ö 15 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, zum Tag der Sachsen in Mittweida
vom 02.09. – 08.09.2009 im Festgebiet keine Sondernutzungen in Form von
Plakatierung, Spruchbändern, Fahnen usw. zuzulassen.
Abstimmung:
Abstimmung: Mitglieder des beschließenden Gremiums: 23
Anwesende Mitglieder: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Ö 16
Bauanträge/Bauanfragen
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)
-Beratung über die Einsatzmöglichkeiten der Stadträte zum Tag der Sachsen
Ö 19
Einwohnerfragestunde
N 20
(nichtöffentlich)
N 21
(nichtöffentlich)
N 22
(nichtöffentlich)
