Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/032/2009 öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/032/2009 öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 24.08.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der konstituierenden Sitzung      
Ö 3     Verpflichtung der Gemeinderäte durch den Bürgermeister      
Ö 4     Feststellung etwa vorliegende Hinderungsgründe gemäß § 32 SächsGemO      
Ö 5     Bestellung der zwei Stellvertreter des Bürgermeisters      
Ö 6     Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Verwaltungsausschuss und den Technischen Ausschuss      
Ö 7     Wahl der Mitglieder für den Ausschuss geheimzuhaltender Angelegenheitehn      
Ö 8     Wahl der vier Mitglieder und deren Stellvertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida/Altmittweida      
Ö 9     Übergabe der und erste Erläuterungen zu den aktuellen Satzungen, der Geschäftsordnung und des Sitzungsplanes      
Ö 10     Fünfte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in der Kindertageseinrichtung Altmittweida      
    24.08.2009 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Fünfte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in der Kindertageseinrichtung Altmittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    14+1

Anwesende Mitglieder:                             13+1

Ja-Stimmen:                                         10

Nein-Stimmen:                                       4

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 11     Sonstige organisatorische Belange und Allgemeines/Informationen