Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0004/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0004/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.04.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Präsentation des neuen Stadtinformationssystems      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 21.03.2002      
Ö 5     Widmung eines externen Trauzimmers des Standesamtes Mittweida      
Ö 6     Fortführung der Erstattung Semestergebühren für Studenten mit Hauptwohnsitz in Mittweida      
    04.04.2002 - Verwaltungsausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, den Studenten der Hochschule Mittweida mit Hauptwohnsitz in Mittweida weiterhin die Semestergebühren zu erstatten. Die Maßnahme wird auf weitere zwei Jahre befristet, d. h. die Erstattung betrifft den Zeitraum Sommersemester 2002 bis Wintersemester 2003/2004.

Die Stichtage, an denen der Hauptwohnsitz jeweils bestehen muss, um die Erstattung für das vergangene und/oder laufende Semester zu erhalten, sind der 31.12.2002 und der 31.12.2003.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9    

Anwesende Mitglieder:                                7

JA-Stimmen:                                            7

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

   
    09.04.2002 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt, den Studenten der Hochschule Mittweida mit Hauptwohnsitz in Mittweida weiterhin die Semestergebühren zu erstatten. Die Maßnahme wird auf weitere zwei Jahre befristet, d. h. die Erstattung betrifft den Zeitraum Sommersemester 2002 bis Wintersemester 2003/04. Die Stichtage, an denen der Hauptwohnsitz jeweils bestehen muss, um die Erstattung für das vergangene und/oder laufende Semester zu erhalten, sind der 31.12.2002 und der 31.12.2003.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9    

Anwesende Mitglieder:                                5

JA-Stimmen:                                            5

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

   
    25.04.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, den Studenten der Hochschule Mittweida mit Hauptwohnsitz in Mittweida weiterhin die Semestergebühren zu erstatten. Die Maßnahme wird auf weitere zwei Jahre befristet, d. h. die Erstattung betrifft den Zeitraum Sommersemester 2002 bis Wintersemester 2003/2004.

Die Stichtage, an denen der Hauptwohnsitz jeweils bestehen muss, um die Erstattung für das vergangene und/oder laufende Semester zu erhalten, sind der 31.12.2002 und der 31.12.2003.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                18

JA-Stimmen:                                            18

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

Ö 7     Wasserwehrsatzung der Stadt Mittweida      
Ö 8     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Städtischen Freibades der Stadt Mittweida in der Fassung der Dritten Änderungssatzung      
Ö 9     Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida Beratung und Beschluss über die vorgebrachten Anregungen während der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Abwägungsbeschluss für das Gebiet der Stadt Mittweida -      
Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Einwohnerfragestunde      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)