Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0004/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0004/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.04.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Präsentation des neuen Stadtinformationssystems      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 21.03.2002      
Ö 5     Widmung eines externen Trauzimmers des Standesamtes Mittweida      
Ö 6     Fortführung der Erstattung Semestergebühren für Studenten mit Hauptwohnsitz in Mittweida      
Ö 7     Wasserwehrsatzung der Stadt Mittweida      
Ö 8     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Städtischen Freibades der Stadt Mittweida in der Fassung der Dritten Änderungssatzung      
Ö 9     Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida Beratung und Beschluss über die vorgebrachten Anregungen während der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Abwägungsbeschluss für das Gebiet der Stadt Mittweida -      
    11.04.2002 - Technischer Ausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt nach Beratung über die während der vorgezogenen Bürgerbeteiligung vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida die gemäß Anlage vorgelegten Abwägungsvorschläge und Beschlussformulierungen Nr. 1 bis 26 - Träger öffentlicher Belange, Nr. 27 bis 34 - Nachbargemeinden, Nr. 35 bis 40 - Bürger, als Beschlüsse Nr. 1 bis 40.

2. Das Bauamt wird beauftragt, die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben von dem Abwägungsergebnis unter Angaben der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       7    

Anwesende Mitglieder:                                7

JA-Stimmen:                                            7

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

   
    25.04.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
   
    16.05.2002 - Technischer Ausschuss
    Ö 1 - geändert beschlossen
    3

3. Beschluss (geändert)

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt nach Beratung über die während der vorgezogenen Bürgerbeteiligung vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida, die gemäß Anlage vorgelegten Abwägungsvorschläge und Beschlussformulierungen Nr. 1 bis 26 - Träger öffentlicher Belange in der geänderten Fassung der Seite 11, Ziffer 8, Nr. 27 bis 34 - Nachbargemeinden, Nr. 35 bis 40 Bürger, als Beschlüsse Nr. 1 bis 40.

2. Das Bauamt wird beauftragt, die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Anregungen erhoben haben von dem Abwägungsergebnis unter Angaben der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       7    

Anwesende Mitglieder:                                7

JA-Stimmen:                                            7

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

   
    30.05.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (mit geändertem Abwägungsvorschlag s

Beschluss: (mit geändertem Abwägungsvorschlag s. 11, Ziffer 8)

1. Der Rat fasst nach Beratung über die während der vorgezogenen Bürgerbeteiligung vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida, die gemäß Anlage vorgelegten Abwägungsvorschläge und Beschlussformulierungen Nr. 1 bis 26 - Träger öffentlicher Belange, Nr. 27 bis 34 - Nachbargemeinden, Nr. 35 bis 40 Bürger, als Beschlüsse Nr. 1 bis 40.

2. Das Bauamt wird beauftragt, die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Anregungen erhoben haben von dem Abwägungsergebnis unter Angaben der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                20

JA-Stimmen:                                            20

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Einwohnerfragestunde      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)