Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/018/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/018/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Di, 15.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 10. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 9. öffentlichen Sitzung vom 10.05.2010 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 10. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     (vertraulich)      
Ö 6     Erlass einer neuen Polizeiverordnung für die Verwaltungsgemeinschaft Mittweida, zugleich erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida mit der Mitgliedsgemeinde Altmittweida (PolVO)      
    15.06.2010 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt den Erlass einer neuen Polizeiverordnung für die Verwaltungsgemeinschaft Mittweida, zugleich erfüllende Gemeinde der Vewaltungsgemeinschaft Mittweida mit der Mitgliedsgemeinde Altmittweida (PolVO)

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              14

Anwesende Mitglieder:                                          11

Ja-Stimmen:                                                                      11

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 7     Erörterung zu Investmaßnahmen 2011 in Vorbereitung der Haushaltssatzung 2011      
Ö 8     Allgemeines/Informationen