Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/021/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/021/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 13.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:30
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 11. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 10. öffentlichen Sitzung vom 15.06.2010 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 11. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Beschluss zum Angebot eines Gas-Konzessionsvertrages der Erdgas Südsachsen GmbH      
    13.09.2010 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Entwurf des Gas-Konzessionsvertrages zur Umsetzung als Vertrag mit der Erdgas Südsachsen GmbH zu.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den neuen Vertrag mit der „eins-energie in sachsen GmbH & Co. KG zu unterzeichnen und den dazu gefassten Beschluss der Rechtsaufsichtsbehörde gemäß § 102 SächsGemO vorzulegen.

Der Vertrag umfasst hinsichtlich § 2 (I) die Gemarkungen in Altmittweida.

Bezüglich der Laufzeit gemäß § 11 (I) soll der Vertrag vom 04.05.2012 bis 03.05.2032 gelten.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              14

Anwesende Mitglieder:                                          13

Ja-Stimmen:                                                                      13

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 6     Erörterung zum Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2010      
Ö 7     (vertraulich)      
Ö 8     (vertraulich)      
Ö 9     (vertraulich)      
Ö 10     (vertraulich)      
Ö 11     (vertraulich)      
Ö 12     (vertraulich)      
Ö 13     Erörterung der Vorschläge zur Umsetzung der Straßenreinigungssatzung      
Ö 14     Allgemeines/Informationen