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Betreff
Vorlage
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2
Bestätigung der Wahl und Bestellung
- Stellvertretender Gemeindewehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida und stellvertretender Ortswehrleiter Ortsfeuerwehr Mittweida
- Ortswehrleiter Lauenhain und stellvertretender Ortswehrleiter Lauenhain
Abberufung des Kameraden Spiegel aus den Funktionen stellvertretender Gemeindewehrleiter der Feuerwehr Mittweida und stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Mittweida
Ö 3
Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Königshain-Wiederau zur Nutzung der Drehleiter der Feuerwehr Mittweida
Ö 4
Einwohnerfragestunde
Ö 5
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 17.12.2009
Ö 7
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 17.12.2009
Ö 8
Haushaltssatzung für das Jahr 2010
28.01.2010 - Stadtrat Mittweida
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
1. Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr
2010.
2. Der Rat beschließt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
für das Jahr 2010.
Abstimmung:
Abstimmung: Mitglieder des beschließenden Gremiums: 23
Anwesende Mitglieder: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Ö 9
Kauf der Erbteile der Frau Heil an den Flurstücken 82 und 124 der Gemarkung Mittweida an der Weberstraße 22
Ö 10
Verkauf des Grundstückes Fl.-Nr. 493 Gemarkung Lauenhain (Wohngebiet "Am Jägerhof)
Ö 11
Bauanträge/Bauanfragen
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)
N 13
(nichtöffentlich)
N 14
(nichtöffentlich)
N 15
(nichtöffentlich)
N 16
(nichtöffentlich)
