Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Bestätigung der Wahl und Bestellung - Stellvertretender Gemeindewehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida und stellvertretender Ortswehrleiter Ortsfeuerwehr Mittweida - Ortswehrleiter Lauenhain und stellvertretender Ortswehrleiter Lauenhain Abberufung des Kameraden Spiegel aus den Funktionen stellvertretender Gemeindewehrleiter der Feuerwehr Mittweida und stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Mittweida      
Ö 3     Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Königshain-Wiederau zur Nutzung der Drehleiter der Feuerwehr Mittweida      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 17.12.2009      
Ö 7     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 17.12.2009      
Ö 8     Haushaltssatzung für das Jahr 2010      
Ö 9     Kauf der Erbteile der Frau Heil an den Flurstücken 82 und 124 der Gemarkung Mittweida an der Weberstraße 22      
    28.01.2010 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt den Ankauf von Erbteilen der Flurstücke 82 (340m²) und 124 (720m²) der Gemarkung Mittweida von Frau Barbara Heil, Mainstraße 22 in 64625 Bensheim gemäß Sachverhalt.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         18

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                1

 
Ö 10     Verkauf des Grundstückes Fl.-Nr. 493 Gemarkung Lauenhain (Wohngebiet "Am Jägerhof)      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)