Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.01.2010      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.01.2010      
Ö 6     Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 7     Festlegung von zusätzlichen Ladenöffnungszeiten gegenüber den Regelöffnungszeiten gem. SächsLadÖffG § 3 Abs. 3      
    25.02.2010 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt den Erlass der "Verordnung der Stadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen außerhalb der gesetzlich festgelegten Ladenöffnungszeiten aus bestimmtem Anlass" - hier: Nachtshoppingaktionen des Gewerberings Mittweida am 12.03.2010 und am 05.11.2010.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 8     Festlegung von zusätzlichen Ladenöffnungszeiten gegenüber den Regelöffnungszeiten gemäß § 8 Abs. 1 - 3 SächsLadÖffG      
Ö 9     Ausführung des Haushaltsplanes 2009 - über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)