Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - VA/0005/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: VA/0005/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Do, 06.06.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2002      
Ö 2     Sicherheitsgründung des Zweckverbandes Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen      
    06.06.2002 - Verwaltungsausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

3. Beschlussvorschlag:

 

1. Der Verwaltungsausschuss empfiehlt/der Stadtrat beschließt die Mitgliedschaft der Stadt Mittweida im Zweckverband Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen.

 

2. 2. Der Verwaltungsausschuss empfiehlt/der Stadtrat bestätigt die Verbandssatzung des Zweckverbandes Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen für den geprüften Entwurf vom 27.04.2002.

 

3. 3. Der Verwaltungsausschuss empfiehlt/der Stadtrat beschließt die Fortführung der bisherigen Verbandstätigkeit des Zweckverbandes Kommunale Wasserver-/Abwasserent-sorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen nach bisherigen Prinzipien und Anerkennung der identitätswahrenden Gründungsbestätigung.

 

Für die vorgenannten Einzelpunkte sind jeweils Einzelbeschlüsse zu fassen.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9    

Anwesende Mitglieder:                                9

JA-Stimmen:                                            6

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  3

 
   
    20.06.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Stadtrat beschließt die Mitgliedschaft der Stadt Mittweida im Zweckverband Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen.

 

    -15 Ja-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen-

 

2. Der Stadtrat bestätigt die Verbandssatzung des Zweckverbandes Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen für den geprüften Entwurf vom 27.04.2002.

 

    -14 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 2 Stimmenthaltungen-

 

3. Der Stadtrat beschließt die Fortführung der bisherigen Verbandstätigkeit des Zweckverbandes Kommunale Wasserver-/Abwasserent-sorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen nach bisherigen Prinzipien und Anerkennung der identitätswahrenden Gründungsbestätigung.

 

    -13 Ja-Stimmenm, 5 Stimmenthaltungen-

 

Für die vorgenannten Einzelpunkte sind jeweils Einzelbeschlüsse zu fassen.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                18

JA-Stimmen:                                           

NEIN-Stimmen:                                              siehe Einzelabstimmungen !

Stimmenthaltungen:

 
Ö 3     Kreditaufnahme durch ZWA zur Finanzierung weiterer Investitionen      
Ö 4     Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt Mittweida im Gewerbering      
Ö 5     Mitteilungen/Anfragen      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)