Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/016/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/016/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.03.2010      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.03.2010      
Ö 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8     Satzung der Stadt Mittweida über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit (Entschädigungssatzung)      
Ö 9     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" und des "Schilling-Hauses" der Stadt Mittweida inklusive Gebührenkalkulation      
Ö 10     Bestätigung Änderungen Sondernutzungssatzung      
    14.04.2010 - Verwaltungsausschuss
    N 3 - ungeändert beschlossen
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    29.04.2010 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung mit den Änderungen aus dem Genehmigungsverfahren.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          20

Ja-Stimmen:                                                                      20

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13     (nichtöffentlich)      
Ö 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15     Wahl eines Vertreters für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)