Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/020/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/020/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 29.04.2010      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.04.2010      
Ö 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7     1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2010      
Ö 8     Vorstellung des Planungsstandes "Umgestaltung Technikumplatz" und Bestätigung der Planung      
Ö 9     Richtlinie zur Verwendung des Kleinen EFRE-Fonds zur Umsetzung von Mikroprojekten im Fördergebiet Bahnhofstraße bis östliche Altstadt      
Ö 10     12. Ergänzung der Konzeption zur weiteren Gestaltung des Netzes der Kindertageseinrichtungen und der städtischen Schulen der Stadt Mittweida      
    18.05.2010 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
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    27.05.2010 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die 12. Ergänzung der Konzeption zur weiteren Gestaltung des Netzes der Kindertageseinrichtungen und der städtischen Schulen der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          20

Ja-Stimmen:                                                                      16

Nein-Stimmen:                                                        2

Stimmenthaltungen:                                                        2

 

Ö 11     Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen des Förderprogramms VwV Stadtentwicklung 2007 bis 2013, Abschnitt II Nr. 1.4 a (Nachhaltige Stadtentwickl.) - Förderrichtlinie sowie Antrags- und Bewilligungsverfahren -      
Ö 12     Kaufpreisfestlegung für die Grundstücke im Wohngebiet "Am Ringethaler Weg" der Gemarkung Rößgen      
Ö 13     Außerplanmäßige Ausgabe für PC- und Möbelausstattung Archiv Kapellengasse 8      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)