Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/024/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/024/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.05.2010      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.05.2010      
Ö 6     Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb      
Ö 7     Neuabschluss Wegenutzungsvertrag (Konzessionsvertrag) für das Gasversorgungsnetz      
Ö 8     Außerplanmäßige Ausgabe für die Dacheindeckung am Feuerwehrgerätehaus in Frankenau      
Ö 9     Festlegung von zusätzlichen Ladenöffnungszeiten gegenüber den Regelöffnungszeiten gem. SächsLadÖffG § 3 Abs. 3 durch Erlass der "2. Verordnung der Stadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2010"      
Ö 10     Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 415/1 der Gemarkung Rößgen im Wohngebiet "Ringethaler Weg" am Lindenweg      
Ö 11     Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 1205/18 der Gemarkung Mittweida im Gewerbegebiet Ost am Industrieweg      
Ö 12     Ankauf der Flurstücke 1474/8, 1474/10 und 1474/12 der Gemarkung Mittweida nach dem Sächsischen Straßengesetz      
Ö 13     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Gymnasium)      
Ö 14     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen (KTE "Elsa Brändström")      
Ö 15     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Bauleistungen (KTE Lauenhain - Ersatzneubau)      
Ö 16     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe der Bauleistung Ausbau "Mühlweg" (Verbindungsweg zwischen der Gemeinde Erlau und Mittweida, OT Lauenhain      
    24.06.2010 - Stadtrat Mittweida
    Ö 16 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss: (ergänzt)

Der Rat beschließt unter der Maßgabe, dass aus zeitlichen Gründen eine Vergabe nicht in der Juni-Sitzung des Stadtrates möglich ist, den Oberbürgermeister zur Vergabe der im Sachverhalt benannten Bauleistung zu ermächtigen vorbehaltlich der Bereitstellung der Fördermittel.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          19

Ja-Stimmen:                                                                      16

Nein-Stimmen:                                                        2

Stimmenthaltungen:                                                        1

 

Ö 17     (nichtöffentlich)      
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)