Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/028/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/028/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 02.09.2010      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 02.09.2010      
Ö 6     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Mittweida      
Ö 7     Feststellung der Jahresrechnung 2009 der Stadt Mittweida      
    15.09.2010 - Verwaltungsausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.09.2010 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat nimmt Kenntnis vom Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Stadt Mittweida.

Der Rat stellt die Jahresrechnung der Stadt Mittweida für das Haushaltsjahr 2009 wie folgt fest:

 

es belaufen sich

- die Solleinnahmen und Sollausgaben auf je                                          25.702.374,12 Euro

  davon Verwaltungshaushalt                                                                                    19.875.594,57 Euro

  davon Vermögenshaushalt                                                                                    5.826.779,55 Euro

              - die Summe der Hauhaltsreste auf                                                          1.536.410,53 Euro

                   davon Verwaltungshaushalt Ausgaben                                                78.742,80 Euro

                davon Vermögenshaushalt Ausgaben                                            1.457.667,73 Euro

              - die Entnahme aus der allgem. Rücklage auf                                 199.220,46 Euro

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          15

Ja-Stimmen:                                                                      14

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        1

 
Ö 8     Ausführungen des Haushaltsplanes 2010 - über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 9     Ausgaben für die Gesamtrekonstruktion der Sporthalle des Städtischen Gymnasiums      
Ö 10     Überplanmäßige Ausgabe für die Reparatur des Denkmals am Schwanenteich      
Ö 11     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Abbruch "Kratzenfabrik" Burgstädter Straße 50/52      
Ö 12     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Sanierung Freibad Mittweida, Los 3, Parkplatz und Flächenbefestigungen (Tischvorlage)      
Ö 13     Aufstockung des Ausgabenbudgets im EFRE-Programm für das Jahr 2012      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)