Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/028/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/028/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 02.09.2010      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 02.09.2010      
Ö 6     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Mittweida      
Ö 7     Feststellung der Jahresrechnung 2009 der Stadt Mittweida      
Ö 8     Ausführungen des Haushaltsplanes 2010 - über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 9     Ausgaben für die Gesamtrekonstruktion der Sporthalle des Städtischen Gymnasiums      
Ö 10     Überplanmäßige Ausgabe für die Reparatur des Denkmals am Schwanenteich      
Ö 11     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Abbruch "Kratzenfabrik" Burgstädter Straße 50/52      
    30.09.2010 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Bauausführung für das Objekt: Abbruch "Kratzenfabrik", Burgstädter Straße 50/52, vorbehaltlich der Bereitstellung von Fördermitteln und vorbehaltlich der Erlangung des Eigentums durch die Stadt.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          15

Ja-Stimmen:                                                                      14

Nein-Stimmen:                                                        1

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 12     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Sanierung Freibad Mittweida, Los 3, Parkplatz und Flächenbefestigungen (Tischvorlage)      
Ö 13     Aufstockung des Ausgabenbudgets im EFRE-Programm für das Jahr 2012      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)