Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0022/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0022/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.08.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20   (öffentlich ab 18:30)
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 7     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 8     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.06.2001      
Ö 9     Wahl eines Stadtrates zur Vereidigung und Verpflichtung des neuen Bürgermeisters      
Ö 10     Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters (mündlich)      
Ö 11     Verabschiedung des bisherigen Bürgermeisters (Grußworte, sofern gewünscht)      
Ö 12     Erklärung des Bürgermeisters (mündlich)      
Ö 13     Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.1999 für das Nachrücken in die CDU-Fraktion      
Ö 14     Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes (mündlich)      
Ö 15     Benennung des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im Stadtrat      
Ö 16     Mitglieder des Ältestenrates      
Ö 17     Veränderte Besetzung in den Ausschüssen des Stadtrates      
Ö 18     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens (Baubeschluss)      
Ö 19     Aufstellungsbeschluss für den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 3 "DRK Pflegeheim Mittweida"      
Ö 20     Beschluss über die Billigung des Entwurfes und die Auslegung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 3 "DRK Pflegeheim Mittweida"      
    23.08.2001 - Technischer Ausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss befürwortet die Billigung der vorliegenden Fassung des Entwurfes des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 3 "DRK Pflegeheim Mittweida" vom 09.08.2001 mit der dazugehörigen Begründung.

2. Der Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 BauGB zu beteiligen.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:             7      

Anwesende Mitglieder:                                         7

JA-Stimmen:                                                        5

NEIN-Stimmen:                                                   1

Stimmenthaltungen:                                               1

 

   
    30.08.2001 - Stadtrat Mittweida
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat billigt die vorliegende Fassung des Entwurfes des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 3 "DRK Pflegeheim Mittweida" vom 09.08.2001 mit der dazugehörigen Begründung.

 

2. Der Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Die Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 BauGB zu beteiligen.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:             23    

Anwesende Mitglieder:                                         20

JA-Stimmen:                                                        19

NEIN-Stimmen:                                                   1

Stimmenthaltungen:                                               0

 

Ö 21     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 22     Einwohnerfragestunde