Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/036/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/036/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.10.2010      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.10.2010      
Ö 6     Haushaltssatzung für das Jahr 2011      
    10.11.2010 - Verwaltungsausschuss
    N 3 - ungeändert beschlossen
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    25.11.2010 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.      Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2011.

2.      Der Rat beschließt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für das Jahr 2011.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          19

Ja-Stimmen:                                                                      16

Nein-Stimmen:                                                        1

Stimmenthaltungen:                                                        2

 

Ö 7     Geschäftsordnung des Stadtrates Mittweida und seiner Ausschüsse      
Ö 8     Mitgliedschaft der Stadt Mittweida im Zweckverband KISA      
Ö 9     Bildung von Schulbezirken ab dem Schuljahr 2011/2012 für die Stadt Mittweida      
Ö 10     Verkauf des Flurstückes 415/4 der Gemarkung Rößgen im Wohngebiet "Ringethaler Weg"      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)