Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0006/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0006/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 20.06.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.05.2002      
Ö 4     Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes ((aus TA 13.06.2002))      
Ö 5     1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2002 ((aus VA 06.06.2002))      
Ö 6     Kreditaufnahme durch ZWA zur Finanzierung weiterer Investitionen ((aus VA 06.06.2002))      
Ö 7     Sicherheitsgründung des Zweckverbandes Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen ((aus VA 06.06.2002))      
    06.06.2002 - Verwaltungsausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

3. Beschlussvorschlag:

 

1. Der Verwaltungsausschuss empfiehlt/der Stadtrat beschließt die Mitgliedschaft der Stadt Mittweida im Zweckverband Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen.

 

2. 2. Der Verwaltungsausschuss empfiehlt/der Stadtrat bestätigt die Verbandssatzung des Zweckverbandes Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen für den geprüften Entwurf vom 27.04.2002.

 

3. 3. Der Verwaltungsausschuss empfiehlt/der Stadtrat beschließt die Fortführung der bisherigen Verbandstätigkeit des Zweckverbandes Kommunale Wasserver-/Abwasserent-sorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen nach bisherigen Prinzipien und Anerkennung der identitätswahrenden Gründungsbestätigung.

 

Für die vorgenannten Einzelpunkte sind jeweils Einzelbeschlüsse zu fassen.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9    

Anwesende Mitglieder:                                9

JA-Stimmen:                                            6

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  3

 
   
    20.06.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Stadtrat beschließt die Mitgliedschaft der Stadt Mittweida im Zweckverband Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen.

 

    -15 Ja-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen-

 

2. Der Stadtrat bestätigt die Verbandssatzung des Zweckverbandes Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen für den geprüften Entwurf vom 27.04.2002.

 

    -14 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 2 Stimmenthaltungen-

 

3. Der Stadtrat beschließt die Fortführung der bisherigen Verbandstätigkeit des Zweckverbandes Kommunale Wasserver-/Abwasserent-sorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen nach bisherigen Prinzipien und Anerkennung der identitätswahrenden Gründungsbestätigung.

 

    -13 Ja-Stimmenm, 5 Stimmenthaltungen-

 

Für die vorgenannten Einzelpunkte sind jeweils Einzelbeschlüsse zu fassen.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                18

JA-Stimmen:                                           

NEIN-Stimmen:                                              siehe Einzelabstimmungen !

Stimmenthaltungen:

 
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens Neubau Stadion Platz II und Abbrüche (Baubeschluss) ((aus TA 13.06.2002))      
Ö 9     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens Ausbau Nordumgehung am Knotenpunkt Technikumplatz (Baubeschluss) ((aus TA 13.06.2002))      
Ö 10     Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus den Programmen SEP und SDP der Städtebauförderung Objektlisten 2002 und vorläufige Objektlisten 2003 ((aus TA 13.06.2002))      
Ö 11     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 17 "Wohngebiet Ringestraße" ((aus TA 13.06.2002))      
Ö 12     Einziehung der als Ortsstraße gewidmeten "Hauptzufahrt Freibad" ((aus TA 13.06.2002))      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Einwohnerfragestunde      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)