Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0006/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0006/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 20.06.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.05.2002      
Ö 4     Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes ((aus TA 13.06.2002))      
    13.06.2002 - Technischer Ausschuss
    Ö 9 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

keine Beschlussfassung

 

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:      

Anwesende Mitglieder:                               

JA-Stimmen:                                           

NEIN-Stimmen:                                       

Stimmenthaltungen:

 

   
    20.06.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss: (ergänzt)

Beschluss: (ergänzt)

Der Rat beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept als Feinkonzept in der Bearbeitungsstufe vom 18.06.2002 mit der Maßgabe, dass im entsprechenden Teil die Jugendeinrichtungen CVJM und OASE mit aufgenommen werden und mit der weiteren Maßgabe, dass die Grundstücke in den angegebenen Übersichtsplänen der Umbaugebiete noch mit der Liste der angegebenen Grundstücke abgeglichen werden und übereinstimmen.

 

 

Amtsleiter Baumgart fügt erklärend hinzu, dass unter der Abgleichung zu verstehen ist, dass innerhalb der beschlossenen Gebiete dargestellt wird, was Abbruchsflächen und was Aufwertungsflächen sind.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                18

JA-Stimmen:                                            14

NEIN-Stimmen:                                        1

Stimmenthaltungen:                                  3

 

Ö 5     1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2002 ((aus VA 06.06.2002))      
Ö 6     Kreditaufnahme durch ZWA zur Finanzierung weiterer Investitionen ((aus VA 06.06.2002))      
Ö 7     Sicherheitsgründung des Zweckverbandes Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen ((aus VA 06.06.2002))      
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens Neubau Stadion Platz II und Abbrüche (Baubeschluss) ((aus TA 13.06.2002))      
Ö 9     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens Ausbau Nordumgehung am Knotenpunkt Technikumplatz (Baubeschluss) ((aus TA 13.06.2002))      
Ö 10     Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus den Programmen SEP und SDP der Städtebauförderung Objektlisten 2002 und vorläufige Objektlisten 2003 ((aus TA 13.06.2002))      
Ö 11     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 17 "Wohngebiet Ringestraße" ((aus TA 13.06.2002))      
Ö 12     Einziehung der als Ortsstraße gewidmeten "Hauptzufahrt Freibad" ((aus TA 13.06.2002))      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Einwohnerfragestunde      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)