Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/063/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/063/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 02.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.06.2010      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.06.2010      
Ö 6     Wiedereinführung des auslaufenden Kennzeichens MW für die Stadt Mittweida      
Ö 7     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Umgestaltung Technikumplatz Mittweida, Straßenbauarbeiten, Landschaftsbauarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 8     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Bauleistungen (KTE Lauenhain - Ersatzneubau)      
Ö 9     Beschluss zum Gewerbesteuerzerlegungsschlüssel Leistungssparte Wasserversorgung des Zweckverbandes Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland"      
Ö 10     Außerplanmäßige Ausgabe für Medios-Projekt in der Fichte-Schule      
Ö 11     Ankauf des Objektes des Herrn Thomas Schneider, Flurstück 242 der Gemarkung Mittweida am Technikumplatz 9      
Ö 12     Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 1205/18 der Gemarkung Mittweida im Gewerbegebiet Ost am Industrieweg      
    02.09.2010 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt den Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 1205/18 Gemarkung Mittweida mit einer Größe von ca. 1.290 m² an Herrn Torsten Wünsch, Rossauer Straße 22a in 09661 Rossau und die Eintragung einer eventuellen Grundschuldbestellung, gemäß Sachverhalt.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          19

Ja-Stimmen:                                                                      17

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        2

 

Ö 13     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens EFRE - Nachhaltige Stadtentwicklung Fördergebiet "Bahnhofsvorstadt bis östliche Altstadt", Sanierung Technikumplatz 9      
Ö 14     Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6 "Sondergebiet Fotovoltaikanlage Altenburger Straße"      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)