Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/063/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/063/2010 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 02.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.06.2010      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.06.2010      
Ö 6     Wiedereinführung des auslaufenden Kennzeichens MW für die Stadt Mittweida      
Ö 7     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Umgestaltung Technikumplatz Mittweida, Straßenbauarbeiten, Landschaftsbauarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 8     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Bauleistungen (KTE Lauenhain - Ersatzneubau)      
    02.09.2010 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt unter der Maßgabe, dass aus zeitlichen Gründen eine Vergabe nicht in der Sitzung vom 02.09.2010 des Stadtrates möglich ist, den Oberbürgermeister zur Vergabe der im Sachverhalt benannten und mit Kostenschätzungen bezifferten Lieferungen und Leistungen zu ermächtigen.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          19

Ja-Stimmen:                                                                      18

Nein-Stimmen:                                                        1

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 9     Beschluss zum Gewerbesteuerzerlegungsschlüssel Leistungssparte Wasserversorgung des Zweckverbandes Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung "Mittleres Erzgebirgsvorland"      
Ö 10     Außerplanmäßige Ausgabe für Medios-Projekt in der Fichte-Schule      
Ö 11     Ankauf des Objektes des Herrn Thomas Schneider, Flurstück 242 der Gemarkung Mittweida am Technikumplatz 9      
Ö 12     Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 1205/18 der Gemarkung Mittweida im Gewerbegebiet Ost am Industrieweg      
Ö 13     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens EFRE - Nachhaltige Stadtentwicklung Fördergebiet "Bahnhofsvorstadt bis östliche Altstadt", Sanierung Technikumplatz 9      
Ö 14     Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6 "Sondergebiet Fotovoltaikanlage Altenburger Straße"      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)