Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/014/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/014/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.02.2011      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.02.2011      
Ö 6     Bestätigung der Wahl und Bestellung 1. Stellvertretender Ortswehrleiter Ortsfeuerwehr Tanneberg 2. Stellvertretender Ortswehrleiter Ortsfeuerwehr Frankenau      
Ö 7     Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Mittweida      
    15.03.2011 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.03.2011 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          20

Ja-Stimmen:                                                                      20

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens EFRE - Nachhaltige Stadtentwicklung Fördergebiet "Bahnhofsvorstadt bis östliche Altstadt", Neubau Technikumplatz 9      
Ö 9     Bereitstellung von Eigenmitteln im Förderprogramm "Stadtumbau Ost" für das Jahr 2012      
Ö 10     Zusätzlicher Eigenanteil für den Ersatzneubau Kindertageseinrichtung Lauenhain      
Ö 11     Tausch der Flurstücke 654/2;654/3;35/2;654/4 und 656/1 der Gemarkung Mittweida am Bürgerkarree mit den Flurstücken 657;1092/2 und1092/3 der Gemarkung Mittweida am Bürgerkarree      
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)