Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/018/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/018/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 31.03.2011      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 31.03.2011      
Ö 6     Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb      
Ö 7     Kalkulation zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida      
Ö 8     Satzung über die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida      
Ö 9     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida inklusive Gebührenkalkulation      
    12.04.2011 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    N 8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.04.2011 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida inklusive Gebührenkalkulation.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          17

Ja-Stimmen:                                                                      17

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 10     Zusätzlicher Eigenanteil für die Fertigstellung des Brandschutzkonzeptes in der KTE Lutherstraße      
Ö 11     Festlegung von zusätzlichen Ladenöffnungszeiten an Sonntagen im Jahr 2011 in der Stadt Mittweida      
Ö 12     Verkauf des Flurstückes 1616/7 der Gemarkung Mittweida im Gewerbegebiet West an der Leipziger Straße an die Firma burkert & burkert technologie GmbH      
Ö 13     Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 1619 der Gemarkung Mittweida im Gewerbegebiet West an der Leipziger Straße an IMM Holding GmbH      
Ö 14     Änderung Gemeinschaftsvereinbarung Verwaltungsgemeinschaft Mittweida      
Ö 15     Variantendiskussion zum Neubau des Gebäudes Technikumplatz 9 (mündl. Erörterung mit Präsentation u. anschl. Diskussion)      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)