Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/016/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/016/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Di, 14.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der19. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 18. öffentlichen Sitzung vom 09.05.2011 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der19x. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Vereidigung des neugewählten Bürgermeisters      
Ö 5     Bürgerfragestunde      
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 17.05.2011      
Ö 7     (vertraulich)      
Ö 8     Verwaltungsgemeinschaftsumlage: Bestätigung außergerichtlicher Vergleich und Beauftragung des Bürgermeisters zur Unterzeichnung der Gemeinschaftsvereinbarung      
    14.06.2011 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister, die Dritte Änderung der Gemeinschaftsvereinbarung rückwirkend zum 01.01.2011 mit der Stadt Mittweida abzuschließen.
  2. Der Gemeinderat bestätigt den vor den Mediatoren geschlossenen Vergleich als außergerichtlichen Vergleich und beauftragt den Bürgermeister zur Unterzeichnung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung gemäß Anlage.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              14

Anwesende Mitglieder:                                          12

Ja-Stimmen:                                                                      12

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 9     Zusätzlicher Eigenanteil für Sanierung und Brandschutzkonzept Kindergarten "Bienenkorb"      
Ö 10     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens KTE "Bienenkorb" - Modernisierung und Erweiterung einschließlich Brandschutzkonzept      
Ö 11     Allgemeines/Informationen