Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/026/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/026/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.05.2011      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.05.2011      
Ö 6     Betreibung des Informationszentrums Technikumplatz 9      
Ö 7     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Abriss Bahnhofstraße 71      
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Dachsanierung Joh.-Gottlieb-Fichte-Mittelschule (Baubeschluss)      
Ö 9     Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 1619 der Gemarkung Mittweida im Gewerbegebiet West an der Leipziger Straße an die Firma SEDOTEC GmbH & Co.KG      
Ö 10     Verkauf des Flurstückes 373/3 der Gemarkung Rößgen im Wohngebiet "Ringethaler Weg" am Lindenweg      
Ö 11     Verwaltungsgemeinschaftsumlage: Bestätigung außergerichtlicher Vergleich und Beauftragung des Oberbürgermeisters zur Unterzeichnung der Gemeinschaftsvereinbarung sowie Berichtigung des Beschlusses vom 28.04.2011      
    30.06.2011 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Rat beauftragt den Oberbürgermeister, die Dritte Änderung der Gemeinschaftsvereinbarung rückwirkend zum 01.01.2011 mit der Gemeinde Altmittweida abzuschließen.
  2. Der Rat bestätigt den vor den Mediatoren geschlossenen Vergleich als außergerichtlichen Vergleich und beauftragt den Oberbürgermeister zur Unterzeichnung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung gemäß Anlage.
  3. Der Rat beschließt: Die am 28.04.2011 mit Beschluss-Nr. 54 beschlossene Dritte Änderung der Gemeinschaftsvereinbarung wird in § 8 dahingehend korrigiert, dass der Korrekturfaktor (c) von „VzÄ real / VzÄ Empfehlung LRH“ in „VzÄ Empfehlung LRH/ VzÄ real geändert wird und damit der offensichtliche Schreibfehler behoben wird.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          18

Ja-Stimmen:                                                                      18

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 12     Entlastung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida für 2010      
Ö 13     (nichtöffentlich)      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)