Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SA/028/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/SA/028/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses
Gremium: Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
Datum: Di, 13.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: im „Schillinghaus“ des Museums „Alte Pfarrhäuser“
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Besichtigung des Erich-Loest-Hauses      
Ö 2     Satzung zur Aufhebung der Satzung für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida vom 13.05.1996      
Ö 3     Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida vom 13.05.1996 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 30.11.2001      
    13.09.2011 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss/Betriebsausschuss empfiehlt die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida vom 13.05.1996 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 30.11.2001.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              9

Anwesende Mitglieder:                                          7

Ja-Stimmen:                                                                      7

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 
   
    29.09.2011 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida vom 13.05.1996 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 30.11.2001.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          15

Ja-Stimmen:                                                                      14

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        1

 
Ö 4     Bericht des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida über den Vollzug des 1. Halbjahres 2011 (Zwischenbericht 2011)      
Ö 5     Zuordnung von betriebsnotwendigem Vermögen an den Eigenbetrieb ab 1. Januar 2011      
Ö 6     Mitteilungen/Anfragen      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)