Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0007/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0007/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.09.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 17.08.2002      
Ö 4     Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.1999 für das Nachrücken in die SPD-Fraktion      
Ö 5     Finanzierung überplanmäßiger Ausgaben für Betriebskostenzuschüsse an freie Träger von Kindertageseinrichtungen      
    26.09.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, die sich aus der Abrechnung der Betriebskosten der freien Träger für 2001 und aus der Vereinbarung für 2002 ergebenden über die Planansätze hinausgehenden Beträge in Höhe von insgesamt 115.628 Euro überplanmäßig im Jahr 2002 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt aus mehreren Einzelbeträgen, wie im Sachverhalt angegeben.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                18

JA-Stimmen:                                            14

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  4

 
Ö 6     Finanzierung von Einbauten im Bibliotheksneubau Pfarrberg auf Grund der Nutzung als Bibliothek als außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 7     WBG-Service-Card      
Ö 8     Anerkennung der Schlussabrechnung Neubau Zentraler Omnibusbahnhof      
Ö 9     Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida Beschluss über die Billigung des Entwurfes für das Gebiet der Gemeinde Mittweida      
Ö 10     Aufstellungsbeschluss für einen einfachen Bebauungsplan Nr. 18 "Freizeit- und Erholungspark an der Lauenhainer Straße" Frühzeitige Bürgerbeteiligung      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Einwohnerfragestunde      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)