Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0007/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0007/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.09.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 17.08.2002      
Ö 4     Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.1999 für das Nachrücken in die SPD-Fraktion      
Ö 5     Finanzierung überplanmäßiger Ausgaben für Betriebskostenzuschüsse an freie Träger von Kindertageseinrichtungen      
Ö 6     Finanzierung von Einbauten im Bibliotheksneubau Pfarrberg auf Grund der Nutzung als Bibliothek als außerplanmäßige Ausgaben      
    26.09.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, den Finanzbedarf für die bibliotheksspezifischen Einbauten im Bibliotheksneubau Pfarrberg in Höhe von 36.917 Euro aus eingesparten Mitteln der Baumaßnahme Parkplatz alter Busbahnhof zu finanzieren.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                18

JA-Stimmen:                                            18

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 7     WBG-Service-Card      
Ö 8     Anerkennung der Schlussabrechnung Neubau Zentraler Omnibusbahnhof      
Ö 9     Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida Beschluss über die Billigung des Entwurfes für das Gebiet der Gemeinde Mittweida      
Ö 10     Aufstellungsbeschluss für einen einfachen Bebauungsplan Nr. 18 "Freizeit- und Erholungspark an der Lauenhainer Straße" Frühzeitige Bürgerbeteiligung      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Einwohnerfragestunde      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)