Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0007/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0007/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.09.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 17.08.2002      
Ö 4     Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.1999 für das Nachrücken in die SPD-Fraktion      
Ö 5     Finanzierung überplanmäßiger Ausgaben für Betriebskostenzuschüsse an freie Träger von Kindertageseinrichtungen      
Ö 6     Finanzierung von Einbauten im Bibliotheksneubau Pfarrberg auf Grund der Nutzung als Bibliothek als außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 7     WBG-Service-Card      
Ö 8     Anerkennung der Schlussabrechnung Neubau Zentraler Omnibusbahnhof      
Ö 9     Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida Beschluss über die Billigung des Entwurfes für das Gebiet der Gemeinde Mittweida      
    12.09.2002 - Technischer Ausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt den Entwurf des Flächennutzungsplanes und des Erläuterungsberichtes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Gemeinde Mittweida in der Planfassung vom 30.08.2002 zu billigen.

2. Der Entwurf des Flächennutzungsplanes und des Erläuterungsberichtes sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       7

Anwesende Mitglieder:                                7

JA-Stimmen:                                            7

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

   
    26.09.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat beschließt den Entwurf des Flächennutzungsplanes und des Erläuterungsberichtes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Gemeinde Mittweida in der Planfassung vom 30.08.2002 zu billigen.

2. Der Entwurf des Flächennutzungsplanes und des Erläuterungsberichtes sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                18

JA-Stimmen:                                            18

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

Ö 10     Aufstellungsbeschluss für einen einfachen Bebauungsplan Nr. 18 "Freizeit- und Erholungspark an der Lauenhainer Straße" Frühzeitige Bürgerbeteiligung      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Einwohnerfragestunde      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)