Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0007/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0007/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.09.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 17.08.2002      
Ö 4     Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.1999 für das Nachrücken in die SPD-Fraktion      
Ö 5     Finanzierung überplanmäßiger Ausgaben für Betriebskostenzuschüsse an freie Träger von Kindertageseinrichtungen      
Ö 6     Finanzierung von Einbauten im Bibliotheksneubau Pfarrberg auf Grund der Nutzung als Bibliothek als außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 7     WBG-Service-Card      
Ö 8     Anerkennung der Schlussabrechnung Neubau Zentraler Omnibusbahnhof      
Ö 9     Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida Beschluss über die Billigung des Entwurfes für das Gebiet der Gemeinde Mittweida      
Ö 10     Aufstellungsbeschluss für einen einfachen Bebauungsplan Nr. 18 "Freizeit- und Erholungspark an der Lauenhainer Straße" Frühzeitige Bürgerbeteiligung      
    12.09.2002 - Technischer Ausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt die Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 18 "Freizeit- und Erholungspark an der Lauenhainer Straße" für das im Lageplan abgegrenzte Gebiet. Der Lageplan ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses.

2. Das Bauamt wird beauftragt, die Bürger frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu informieren und ihnen Gelegenheit zur Äußerung und Erörtung zu geben.

 

 

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       7

Anwesende Mitglieder:                                7

JA-Stimmen:                                            7

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 

   
    26.09.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat beschließt die Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 18 "Freizeit- und Erholungspark an der Lauenhainer Straße" für das im Lageplan

abgegrenzte Gebiet. Der Lageplan ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses.

2. Das Bauamt wird beauftragt, die Bürger frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu informieren und ihnen Gelegenheit zur Äußerung und Erörtung zu geben.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                18

JA-Stimmen:                                            17

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  1

 

Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Einwohnerfragestunde      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)