Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/031/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/031/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:45 - 21:40
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.06.2011      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom      
Ö 6     Übernahme der Trägerschaft des Jugendclubs Technikumplatz 9      
Ö 7     Satzung zur Aufhebung der Satzung für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida vom 13.05.1996      
Ö 8     Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida vom 13.05.1996 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 30.11.2001      
Ö 9     Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1, inklusive Gebührenkalkulation      
    14.09.2011 - Verwaltungsausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt die Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1, inklusive der Gebührenkalkulation.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              9

Anwesende Mitglieder:                                          8

Ja-Stimmen:                                                                      8

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

   
    29.09.2011 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1, inklusive der Gebührenkalkulation.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          16

Ja-Stimmen:                                                                      16

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 10     Feststellung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Mittweida      
Ö 11     Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 12     Zuordnung von betriebsnotwendigem Vermögen an den Eigenbetrieb ab 1. Januar 2011      
Ö 13     Ausführungen des Haushaltsplanes 2011- über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 14     Verkauf des Flurstückes 466/2 der Gemarkung Lauenhain im Wohngebiet „Am Jägerhof“ in Lauenhain      
Ö 15     Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz SDP, Objektliste 2011 und vorläufige Objektliste 2012      
Ö 16     Genehmigung der abgegebenen Erklärungen des Oberbürgermeisters in den ZV-Verfahren Nr. 22 K 160/10, K 161/10 und K 347/10 (ehem. Kratzenfabrik Burgstädter Str.)      
Ö 17     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)