Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/021/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/021/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 10.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 22. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 21. öffentlichen Sitzung vom 12.09.2011 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 22. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Über- bzw. außerplanmäßige Ausgabe gemäß Gemeinschaftsvereinbarung      
    10.10.2011 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, die über- bzw. außerplanmäßige Ausgabe für die Verwaltungsgemeinschaftsumlage 2008 bis 2011 aus einer Erstattung für Lohnüberzahlung, Mehreinnahmen aus dem Anteil an der Einkommensteuer und einer Reduzierung der Zuführung zum Vermögenshaushalt gemäß Sachverhalt zu finanzieren.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              14

Anwesende Mitglieder:                                          13

Ja-Stimmen:                                                                      13

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 6     (vertraulich)      
Ö 7     (vertraulich)      
Ö 8     (vertraulich)      
Ö 9     (vertraulich)      
Ö 10     Besprechung der Änderungen zum Haushalt 2012      
Ö 11     Besprechung des Entwurfs der neuen Hauptsatzung      
Ö 12     Besprechung des Sachverhaltes Flurstück 826/36, 37, 38      
Ö 13     Allgemeines/Informationen      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)