Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/035/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/035/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:25
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 29.09.2011      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.09.2011 und 30.06.2011      
Ö 6     Hauptsatzung der Stadt Mittweida      
Ö 7     Übertragung der Trägerschaft des Städtischen Freizeitzentrums Mittweida an den Förderverein zur Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche - Erucula e. V.      
Ö 8     Konzeption zur inhaltlichen Gestaltung des Städtischen Freizeitzentrums Mittweida      
Ö 9     Konzept zur Einrichtung eines Bürgerbüros in der Stadt Mittweida      
Ö 10     Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung)      
    12.10.2011 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.10.2011 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung).

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              23

Anwesende Mitglieder:                                          18

Ja-Stimmen:                                                                      18

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

Ö 11     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Archivs der Stadt Mittweida inklusive Gebührenkalkulation      
Ö 12     Satzung zur Aufhebung der Satzung für die Nutzung des Schützenplatzes zu Volksfesten, Spezial- und Jahrmärkten, Zirkus, Messen und besonderen Veranstaltungen (Schützenplatzsatzung) in Mittweida vom 15.04.1996      
Ö 13     Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Schützenplatzes zu Volksfesten, Spezial- und Jahrmärkten, Zirkus, Messen und besonderen Veranstaltungen in Mittweida vom 15.04.1996      
Ö 14     Anerkennung der Schlussabrechnung Sanierung Sattlersches Haus, Kapellengasse 8, VMH 2006 - 2011, SDP 2006 - 2010      
Ö 15     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Erneuerung Kegelbahn Schützenplatz (Eigenbetrieb)      
Ö 16     Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz SDP, Objektliste 2011 und vorläufige Objektliste 2012      
Ö 17     Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Nutzung der städtischen Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Mittweida vom 30.06.1997      
Ö 18     Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der städtischen Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Mittweida vom 30.06.1997      
Ö 19     (nichtöffentlich)      
Ö 20     (nichtöffentlich)      
Ö 21     Vergabe der Wirtschaftslichkeitslücke zur Verbesserung der Breitbandversorgung in den Ortsteilen der Stadt Mittweida      
Ö 22     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 23     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)