Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0023/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0023/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.09.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.08.2001      
Ö 4     Hauptsatzung der Stadt Mittweida i.d.F. der Achten Änderungssatzung Vom      
Ö 5     Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt und seiner Ausschüsse i.d.F. v. 27.9.2001      
Ö 6     Information über haushaltswirtschaftliche Sperren gemäß § 28 GemHVO      
Ö 7     Außerplanmäßige Ausgabe für Hard- und Software in Verbindung mit Mediensicherung für die Bücherei      
    27.09.2001 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, für Ausrüstungen der Bücherei, speziell die Anschaffung von Hard- und Software in Verbindung mit Mediensicherung, 23.497 DM außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen. Die Deckung erfolgt aus eingesparten Mitteln der Heizungsumstellung in der Grundschule Lauenhainer Straße sowie Gebäudeunterhaltungsmitteln des Freibades.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                19

JA-Stimmen:                                            15

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  4

 
Ö 8     Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida      
Ö 9     Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida      
Ö 10     Satzung über die Nutzung des städtischen Freibades der Stadt Mittweida      
Ö 11     Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Freibades der Stadt Mittweida      
Ö 12     Umstellung der Parkgebühren an den Parkscheinautomaten (PSA) auf EURO - Neufassung der Verordnung der Stadt Mittweida über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung) (aus VA 06.09.2001)      
Ö 13     Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 16 "Teilfläche ehemalige Wäscheunion an der Weberstraße"      
Ö 14     Beschluss über eine Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 16      
Ö 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Einwohnerfragestunde      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)