Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0023/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0023/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.09.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.08.2001      
Ö 4     Hauptsatzung der Stadt Mittweida i.d.F. der Achten Änderungssatzung Vom      
Ö 5     Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt und seiner Ausschüsse i.d.F. v. 27.9.2001      
Ö 6     Information über haushaltswirtschaftliche Sperren gemäß § 28 GemHVO      
Ö 7     Außerplanmäßige Ausgabe für Hard- und Software in Verbindung mit Mediensicherung für die Bücherei      
Ö 8     Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida      
Ö 9     Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida      
Ö 10     Satzung über die Nutzung des städtischen Freibades der Stadt Mittweida      
Ö 11     Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Freibades der Stadt Mittweida      
Ö 12     Umstellung der Parkgebühren an den Parkscheinautomaten (PSA) auf EURO - Neufassung der Verordnung der Stadt Mittweida über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung) (aus VA 06.09.2001)      
    13.09.2001 - Technischer Ausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Verordnung der Stadt Mittweida über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung).

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:             7      

Anwesende Mitglieder:                                         6

JA-Stimmen:                                                        6

NEIN-Stimmen:                                                   0

Stimmenthaltungen:                                               0

 
   
    27.09.2001 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Verordnung der Stadt Mittweida über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung).

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                19   

JA-Stimmen:                                            19

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 13     Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 16 "Teilfläche ehemalige Wäscheunion an der Weberstraße"      
Ö 14     Beschluss über eine Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 16      
Ö 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Einwohnerfragestunde      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)