Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/039/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/039/2011 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.10.2011      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.10.2011      
Ö 6     Beschluss über Einwendungen zum Haushalt 2012      
Ö 7     1. Haushaltssatzung für das Jahr 2012 2. Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2012      
    09.11.2011 - Verwaltungsausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
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    24.11.2011 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2012.
  2. Der Rat beschließt den Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes für das Jahr 2012:

 

Summe Erträge und Aufwendungen im Erfolgsplan einschl. vorauss. Gewinn/Verlust

1.274.300 Euro

Mittelzu- und –abfluss im Liquiditätsplan aus lfd. Geschäftstätigkeit, aus Investitionstätigkeit und aus Finanzierungstätigkeit

4.000 Euro

Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen

0 Euro

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

0 Euro

Höchstbetrag der Kassenkredite

0 Euro

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren/Neukalkulation in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung)      
Ö 9     Verkauf der Flurstücke 918/1; 913/1 und 913/2 der Gemarkung Mittweida an der Schillerstraße 10 (ehemals Reithalle) an den Freistaat Sachsen      
Ö 10     Verkauf des Flurstücks 438 der Gemarkung Mittweida (Dr.-W.-Külz-Str. 15)      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)