Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/015/2012 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/015/2012 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 10.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 20:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 29.03.2012      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.03.2012      
Ö 6     Vorstellung der denkmalpflegerischen Zielkonzeption Schwanenteichanlage (Tischvorlage)      
Ö 7     Feuerwehrsatzung der Stadt Mittweida      
Ö 8     Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida und für Leistungen im vorbeugenden Brandschutz (Feuerwehrkostensatzung)      
Ö 9     Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz-SDP, Objektliste 2012 und vorläufige Objektliste 2013      
Ö 10     EFRE-Nachhaltige Stadtentwicklung Beschluss über die 2. Änderung des Integrierten Handlungskonzeptes für das Fördergebiet "Bahnhofsvorstadt bis östliche Altstadt" zur Förderung und Durchführung von Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung      
    10.05.2012 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt in Bezug auf das Integrierte Handlungskonzept vom 31.03.2010 (1. Änderung  - Anlage 1) im Fördergebiet „Bahnhofsvorstadt bis östliche Altstadt“ folgende Änderungen (2. Änderung des Handlungskonzeptes - Anlage 2):

  1. Die Maßnahmen „Erneuerung der Skateranlage am Freibad“ und „Ausstattung für kulturelle Veranstaltungen“ zusätzlich aufzunehmen.
  2. Die Maßnahmen „Konferenzzentrum“, „Förderung regionaler Verbundenheit“, „Begegnungs- und Kommunikationsclub“ und „Unterhaltungs- und Medienzentrum (UMZ)“ zu löschen.
  3. Die Maßnahme „Informationspunkt Technikumplatz 9“ im Handlungsfeld Bürgergesellschaft einzuordnen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

Ö 11     Dacherneuerung der KTE Sonnenschein, Lauenhainer Straße 22 in Mittweida      
Ö 12     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Grundhafter Ausbau "Poststraße" (Baubeschluss)      
Ö 13     Vergabe einer Bauleistung gemäß VOB/A, Grundhafter Ausbau der Poststraße, Los 1 Straßenbauarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 14     Vergabe einer Bauleistung gemäß VOB/A, Revitalisierung der Gewerbebrache Kratzenfabrik Burgstädter Straße 50/52, 09648 Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)