Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0009/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0009/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.11.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 22.10.2002      
Ö 5     Personelle Besetzung des Partnerschaftsbeirates      
Ö 6     Beschluss über in 2001 gebildete und nach 2002 übertragene Haushaltsreste      
Ö 7     Verwaltungsgemeinschafts-Umlage der Gemeinde Altmittweida im Haushaltsjahr 2003      
Ö 8     Satzung über die Entschädigung und Ehrung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida vom 05.01.1998 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 29.11.2002 ((aus TA 14.11.02))      
Ö 9     Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mittweida (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) in der Fassung der Dritten Änderungssatzung)      
    28.11.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mittweida (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) in der Fassung der Dritten Änderungssatzung.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                21

JA-Stimmen:                                            21

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 10     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida in der Fassung der Dritten Änderungssatzung ((aus SKSSA 12.11.02))      
Ö 11     7. Ergänzung der Konzeption zur weiteren Gestaltung des Netzes der KTE und der städtischen Schulen in der Stadt Mittweida ((aus SKSSA 12.11.02))      
Ö 12     Aufhebung der B.-Schmidt-Mittelschule ((aus SKSSA 12.11.02))      
Ö 13     Betriebssatzung für den Sporteigenbetrieb der Stadt Mittweida in der Form der 1. Änderungssatzung ((aus SKSSA 12.11.02))      
Ö 14     Anerkennung der Schlussabrechnung Museum Kirchberg 3 ((aus TA 14.11.02))      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)