Satzung über die Entschädigung und Ehrung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida vom 05.01.1998 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 29.11.2002((aus TA 14.11.02))
Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mittweida (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) in der Fassung der Dritten Änderungssatzung)
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida in der Fassung der Dritten Änderungssatzung ((aus SKSSA 12.11.02))
12.11.2002 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Satzung über die
Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen der
Stadt Mittweida in der Fassung der Dritten Änderungssatzung.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder
des beschließenden Gremiums:9
Anwesende
Mitglieder:9
JA-Stimmen:7
NEIN-Stimmen:1
Stimmenthaltungen:1
28.11.2002 - Stadtrat Mittweida
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die
Nutzung der Kindereinrichtungen in der Stadt Mittweida in der Fassung der
Dritten Änderungssatzung.
