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Betreff
Vorlage
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2
Einwohnerfragestunde
Ö 3
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 22.10.2002
Ö 5
Personelle Besetzung des Partnerschaftsbeirates
Ö 6
Beschluss über in 2001 gebildete und nach 2002 übertragene Haushaltsreste
Ö 7
Verwaltungsgemeinschafts-Umlage der Gemeinde Altmittweida im Haushaltsjahr 2003
Ö 8
Satzung über die Entschädigung und Ehrung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida vom 05.01.1998 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 29.11.2002 ((aus TA 14.11.02))
Ö 9
Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mittweida (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) in der Fassung der Dritten Änderungssatzung)
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida in der Fassung der Dritten Änderungssatzung ((aus SKSSA 12.11.02))
Ö 11
7. Ergänzung der Konzeption zur weiteren Gestaltung des Netzes der KTE und der städtischen Schulen in der Stadt Mittweida ((aus SKSSA 12.11.02))
Ö 12
Aufhebung der B.-Schmidt-Mittelschule ((aus SKSSA 12.11.02))
Ö 13
Betriebssatzung für den Sporteigenbetrieb der Stadt Mittweida in der Form der 1. Änderungssatzung ((aus SKSSA 12.11.02))
12.11.2002 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
Ö 2 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Betriebsausschuss empfiehlt die Betriebssatzung für den Sporteigenbetrieb der
Stadt Mittweida in der Form der 1. Änderungssatzung.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder
des beschließenden Gremiums: 9
Anwesende
Mitglieder: 9
JA-Stimmen: 9
NEIN-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
28.11.2002 - Stadtrat Mittweida
Ö 13 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Stadtrat beschließt die Betriebssatzung für den Sporteigenbetrieb der Stadt
Mittweida in der Form der 1. Änderungssatzung
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder
des beschließenden Gremiums: 23
Anwesende
Mitglieder: 21
JA-Stimmen: 21
NEIN-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Ö 14
Anerkennung der Schlussabrechnung Museum Kirchberg 3 ((aus TA 14.11.02))
Ö 15
Bauanträge/Bauanfragen
N 16
(nichtöffentlich)
N 17
(nichtöffentlich)
N 18
(nichtöffentlich)
N 19
(nichtöffentlich)
N 20
(nichtöffentlich)
