Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/019/2012 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/019/2012 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 10.05.2012      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 10.05.2012      
Ö 6     Beschluss des Stadtrates Mittweida im Hinblick auf die Verhandlungen der Eingemeindung der Gemeinde Rossau ((Vorlage wird nachgereicht))      
    31.05.2012 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die im Amtsblatt der Gemeinde Rossau vom 02.05.2012 auf S. 2 angegebenen Verhandlungsziele gemäß Ziff. 1 – 15 werden vom Stadtrat von Mittweida grundsätzlich anerkannt.

Sie sind zu präzisieren und in die abzuschließende Eingemeindungsvereinbarung rechtssicher und zweifelsfrei aufzunehmen.

Es soll der Grundsatz gelten: alle Forderungen, die der Gemeinderat von Rossau - später der Ortschaftsrat von Rossau - für erforderlich, sinnvoll und wirtschaftlich erachtet, sollen Bestand haben.

 

2. Mit Wirkung vom 04.06.2012 wird eine Verhandlungsgruppe, bestehend aus 3 Mitgliedern des Stadtrates von Mittweida, gebildet, die den Oberbürgermeister im Hinblick auf die anstehenden Eingemeindungsverhandlungen mit der Gemeinde Rossau berät, unterstützt und an Beratungen mit Vertretern des Gemeinderates und Bürgern von Rossau teilnimmt.

Die Mitglieder der Verhandlungsgruppe werden durch den Stadtrat Mittweida einvernehmlich bestimmt.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Der Stadtrat bestimmt einvernehmlich, dass die Stadträte Jürgen Kitzing, Dr. Torsten Bachmann und Kurt Härtel die Verhandlungsgruppe bilden.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Rüdesheim am Rhein und der Stadt Mittweida auf dem Gebiet Bildhauer Johannes Schilling      
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Stadion am Schwanenteich (Baubeschluss)      
Ö 9     Kalkulation der Standgebühren für den Wochenmarkt im Zeitraum 2012 - 2015 und Kostendeckung für den Kalkulationszeitraum 2007 - 2011      
Ö 10     Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Rückbau des Gebäudes der ehemaligen Schule im Ortsteil Frankenau      
Ö 11     Überplanmäßige Ausgabe für den Ausbau des Bürgerbüros      
Ö 12     Außerplanmäßige Ausgabe für den Neubau der KTE Lauenhain      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)