Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/007/2012 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/007/2012 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 10.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 31. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 30. öffentlichen Sitzung vom 11.06.2012 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 31. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Feststellung der Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Altmittweida      
    10.09.2012 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung der Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Altmittweida und stellt die Jahresrechnung der Gemeinde Altmittweida für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt fest:

 

Es belaufen sich

- die Solleinnahmen und Sollausgaben auf je                                           3.207.777,20 Euro

   davon Verwaltungshaushalt                                                                      1.988.138,23 Euro

   davon Vermögenshaushalt                                                                  1.219.638,97 Euro

- die Summe der Haushaltsreste auf                                                                    118.000,28 Euro

  davon Verwaltungshaushalt Ausgaben                                                                          0,00 Euro

  davon Vermögenshaushalt Ausgaben                                                           118.000,28 Euro

- die Entnahme aus der allgemeine Rücklage auf                                         832.531,87 Euro

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

14

Anwesende Mitglieder:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 
Ö 6     Mehrausgaben durch Erhöhung des Kreisumlagesatzes für das Haushaltsjahr 2012      
Ö 7     Rückzahlung erhaltener Fördermittel für den Ausbau der S 241 mit dem Knoten der S 200 (Neusorger Straße)      
Ö 8     Festlegungen von zusätzlichen Ladenöffnungszeiten gegenüber den Regelöffnungszeiten gem. § 8 Abs. 1-3 SächsLadÖffG – Abänderung der beschlossenen diesbezüglichen VO vom 06.02.2012      
Ö 9     Kalkulation der Eintrittsgelder für das Freibad im Zeitraum 2012-2016 und Kostendeckung für den Kalkulationszeitraum 2005-2011      
Ö 10     Kalkulation der Gebühren für die Sporthalle      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Allgemeines/Informationen      
N 1     (nichtöffentlich)