Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 31.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2012      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2012      
Ö 6     Sanierung Brückenbauwerk Zschöppichen-Neusorge      
Ö 7     Ausbau des Fußweges im Ortsteil Tanneberg      
Ö 8     Verkauf des Flurstücks 342/4 der Gemarkung Lauenhain (Bereinigung Grundstück ehem. Spezialdraht)      
Ö 9     Beschluss über die Eröffnung der Möglichkeit zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Mittweida Altstadt" mit einem Verfahrensnachlass von 20 %      
    17.01.2013 - Technischer Ausschuss
    N 1 - ungeändert beschlossen
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    31.01.2013 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Rat beschließt, den Eigentümern der Grundstücke im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Mittweida Altstadt“ bis zum 31. Dezember 2013 die Möglichkeit der vorzeiteigen Ablösung der Ausgleichsbeträge mittels Ablösevereinbarungen mit einem Verfahrensnachlass von 20 % anzubieten.

2. Der Rat beschließt, die durch Ablösevereinbarungen zukünftig eingenommen Gelder gänzlich für Investitionen innerhalb des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes „Mittweida Altstadt“ einzusetzen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

3

Befangenheit:

0

 

 

Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)