Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/012/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/012/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.02.2013      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.02.2013      
Ö 6     Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7 "Photovoltaikanlage Steinbruch Dresdener Straße"      
Ö 7     Satzung über die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida      
    05.03.2013 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.03.2013 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser", des "Schilling-Hauses" und des "Erich-Loest-Hauses" der Stadt Mittweida      
Ö 9     Verbindliches Konzept zur Durchführung der noch ausstehenden Schritte zur vollständigen Umsetzung der Bestimmungen des Vierten Teils der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der seit 25. November 2007 jeweils geltenden Fassung gemäß § 131 Abs. 7 SächsGemO (Doppikumstellung)      
Ö 10     Beschluss über Einwendungen zum Haushalt 2013      
Ö 11     1. Haushaltssatzung für das Jahr 2013 2. Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2013      
Ö 12     Entscheidung über die Bauausführung "Grünraumgestaltung entlang des Altmittweidaer Baches"      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)