Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/040/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/040/2013 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 19.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.11.2013      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.11.2013      
Ö 6     Bildung eines gemeinsamen Wahlausschusses für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für die Kommunalwahlen am 25.05.2014      
Ö 7     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2012      
Ö 8     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Abriss Am Landratsamt 3 in Mittweida      
Ö 9     Investitionen im Straßenbau sowie Regulierung der Schadensereignisse aus dem Juni-Hochwasser 2013 zur Realisierung im Haushaltsjahr 2014      
Ö 10     Vergabe einer Ingenieurleistung zur "Erarbeitung eines integrierten Energie- und Klimaschutzkonzpetes für die Stadt Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 11     Änderung des Beschlusses über die Eröffnung der Möglichkeit zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen      
Ö 12     Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit und der Darstellung der Arbeit des Stadtrates Mittweida      
    13.11.2013 - Verwaltungsausschuss
    N 3 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.12.2013 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2013 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die im Sachverhalt aufgeführten Punkte 1 bis 3 zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit und Darstellung der Arbeit des Stadtrates von Mittweida und seiner Ausschüsse.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

11

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Vorlage abgelehnt.

 

RM Wiche bittet um Prüfung der rechtlichen Lage hinsichtlich der Veröffentlichung der Niederschriften.

Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)